Keine Frage: Die Kultur ist frei. Trotzdem haben Politik und Verwaltung einigen Einfluss. Sie diskutieren und formulieren kulturpolitische Ziele, entscheiden über Projektzuschüsse, institutionelle Förderung oder Strukturbrücken und setzen auch eigene inhaltliche Akzente, z.B. über die Begegnungen-Reihe, den Carl-von-Ossietzky-Preis oder den Kulturschnack. Deswegen gilt für den Kulturausschuss: nicht verpassen!
Es ist ein wiederkehrendes Ritual: Am dritten Dienstag im Monat kommt der Kulturausschuss zusammen, um sich mit aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen im Kultursektor zu beschäftigen. Was auf dem Papier zunächst nicht unbedingt hochgradig spannend klingt, hat es aber häufig in sich. Denn letztlich hat alles, was hier besprochen wird, einen Einfluss auf unsere Kulturlandschaft. Sowohl auf die Akteur:innen als auch auf die Konsumenten:innen.
SITZUNG DES KULTURAUSSCHUSSES
DIENSTAG, 15. NOVEMBER 2022, 17 UHR
QUARTIER ALTE FLEIWA INDUSTRIESTRAßE 1d
SITZUNGSSAAL 1/2 26121 OLDENBURG
WAS IST DRAN?
Die ersten drei Tagesordnungspunkte sind mehr oder weniger Formalien, sie werden meiste in wenigen Sekunden abgehakt. Die Einwohnerstunde kann spannend sein, weil sie der Bevölkerung die Gelegenheit bietet, eigene Impulse in die Kulturentwicklung einzubringen. Im Anschluss geht's in die Themen - und die sind dieses Mal alles andere als klein.
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
In der Regel nur eine Formalie.
2. Genehmigung der Tagesordnung
In der Regel nur eine Formalie.
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 05/22 (öffentlicher Teil) vom 20.09.2022
Hier wird darüber abgestimmt, ob das Protokoll der letzten Sitzung zutreffend ist und alle Äußerungen richtig protokolliert wurden. Das ist meistens der Fall. Wenn nicht, geht es eher um Nuancen. Deshalb ist es meist ebenfalls: eine Formalie.
4. Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerstunde kann spannend sein, weil sie der Bevölkerung die Gelegenheit bietet, eigene Impulse in die Kulturentwicklung einzubringen. Häufig nutzt niemand diese Gelegenheit - aber wenn doch, können Themen, Anregungen oder Bedanken platziert werden, die bisher vielleicht zu kurz kamen.
5. Haushalt 2023 - Verwaltungsentwurf - Teilhaushalt 06 Kultur, Museen und Sport - Bericht
Hier geht's gleich ans Eingemachte. Denn der Hauhaltsentwurf beschreibt, wie viel Geld die Stadt Oldenburg im kommenden Jahr für welche Dinge ausgeben will. Für den Kulturbereich wird detailliert beschrieben, was warum wie viel kostet, wo sich was einsparen lässt und wo Mehrkosten unvermeidbar sind. Damit ergibt sich eine Art Bestandsaufnahme der Finanzsituation in diesem Bereich. Und dadurch werden letztlich auch die Möglichkeiten festgelegt. Genannt werden im Haushaltsentwurf aber auch diejenigen Summen, die als institutionelle Förderung an die verschiedenen Oldenburger Kulturinstitutionen fließen. Kulturpolitik wird an dieser Stelle also außerordentlich transparent.
Dazu gehört leider auch, dass es - mit Blick auf Inflation und Energiekosten - zu einigen pauschalen Budgetkürzungen kommt. Das betrifft sowohl die Verwaltungseinheiten selbst, die Einsparungen umsetzen müssen. Das betrifft manchmal aber auch Außenstehende. Ein Beispiel dafür: Der Ansatz für den Mach|Werk-Fonds wird voraussichtlich von 80.000,- Euro auf 40.000,- Euro zurückgefahren.
So zumindest der Plan seitens der Verwaltung. Final beschlossen ist das alles noch nicht, denn das macht letztlich der Rat. Es kann sich also noch einiges ändern - weshalb dieser TOP eine hohe Bedeutung hat.
6. Tastmodell für Oldenburg - Bericht
Viele von euch kennen sie sicher aus anderen Städten: Tastmodelle der jeweiligen Stadt aus Bronze oder einem ähnlichen Material. Sie geben Menschen mit Sehbeeinträchtigungen die Möglichkeit, sich ein Bild von den räumlichen Gegebenheiten und Bezügen zu machen. Daneben sind sie auch für alle anderen Besucher:innen der Stadt eine interessante Form der Darstellung, die oft für Aha-Momente sorgt.
Das Oldenburger Modell wird im Maßstab 1:500 hergestellt und im kommenden Mai auf der Grünfläche neben dem Pulverturm aufgestellt. Vielleicht nicht der naheliegendste Ort, mit dem Modell soll dort aber auch einer Aufwertung erfolgen. Nach derzeitiger Planung wird die Produktion noch im Dezember in Auftrag gegeben und soll etwa 70.000 Euro kosten.
7. Wilhelmstein in Neu-Donnerschwee - Bericht
Dieses Thema zog sich bereits durch sechs Sitzungen des Kulturausschusses und auch der Rat hat sich damit bereits befasst. Der sogenannte Wilhemstein wurde bei Arbeiten auf dem Gelände der ehemaligen Donnerschwee-Kaserne gefunden und im Nachgang ergab sich eine lebendige Diskussion, wie mit ihm umzugehen sei.
Am 27. September 2021 hat schließlich der Rat beschlossen, den Stein der benachbarten Jugendkulturarbeit e.V. zu überlassen, die ihrerseits ein Konzept für den Umgang mit dem Stein erarbeiten sollte. Das ist passiert - und das Ergebnis wird nun im Kulturausschuss vorgestellt.
8. Erinnerungszeichen für Paulis Urdze - Bericht
Hier geht es um eine Ehrung für Paulis Urdze, die auf die Ausschusssitzung im Juni zurückgeht. Ab 1955 war Urdze Pastor der Evangelisch Lettischen Kirchengemeinde in Ohmstede, wo er sich um die aus dem Baltikum stammenden Menschen kümmerte. In den ehemaligen Lagerbaracken aus dem von 1942 bis 1945 als „Ostarbeiterdurchgangslager“ genutzten Lagergelände lebten bis zu 1.000 Personen. Ihre Situation und Lebensumstände waren schwierig. Urdze gründete Selbsthilfewerkstätten und finanzierte mit Spendengeldern den Bau eines „Lettischen Jugend- und Kulturzentrums“. Das im April 1964 eröffnete Kulturzentrum ist heute im städtischen Besitz und beherbergt das „Kulturzentrum Rennplatz“, einen Ort der Gemeinwesen- und offenen Kinder- und Jugendarbeit“.
Grund genug also, den Mann für seine Verdienste posthum zu ehren. Die Verwaltung hat verschiedenen Optionen - wie etwa einen Straßenbenennung - zusammengetragen und schlägt sie hier vor.
9. Sitzungstermine 2023 - Kulturausschuss - Bericht
Überraschung: Bei diesem TOP geht es um die Sitzungstermine des Kulturausschusses im Jahr 2023. Wer hätte das gedacht?
10.1 Kunst am Bau / Kunst im öffentlichen Raum (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom 22.09.2022)
Die Fraktionen fragen u.a. nach einer Bestandsliste und Kriterien für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum, da es sich um sichtbare Zeichen der Gegenwartskultur handele.
10.2 Probenräume für Solo-Musiker*innen und Bands (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2022)
Die Fraktion fragt, wie es um die Unterstützung der Stadt bei der Suche nach Proberäumen bestellt ist und welche weiteren Möglichkeiten es gäbe, entsprechende Räume zu vermitteln.
Wer an dieser Stelle immer noch nicht genug hat und noch tiefer in die Welt des Kulturausschusses eintauchen möchte, hat dazu Gelegenheit im städtischen Ratsinformationssystem. Er erscheint zunächst etwas unübersichtlich, erweist sich nach etwas Ausprobieren aber als hilfreiches Tool, um den Überblick über die politischen Prozesse in Oldenburg zu bewahren. Und das ist ja nicht das Unwichtigste, was man mit seiner Zeit anfangen kann.